Montag, 14. Mai 2001
Doppeltes Nein in Ruggell und «Pattsituation» in Mauren
Unterschiedliche Abstimmungen über die Bildung von Bürgergenossenschaften
Die Stimmberechtigten von Ruggell haben gestern die Bildung einer Bürgergenossenschaft mehrheitlich abgelehnt. In Mauren führte die gleiche Abstimmung zu einer Pattsituation: Die Bürgerversammlung sprach sich mit 53,5 Prozent Ja-Stimmen für die Gründung einer Genossenschaft aus, die Gemeindeversammlung votierte mit 55,1 Prozent dagegen. Das letzte Wort könnte nun möglicherweise die Regelungskommission des Landes haben.
In der Gemeinde Ruggell ist der Fall seit gestern Sonntag klar: Nach dem doppelten Nein des Stimmvolkes wird es nicht zur Bildung einer Bürgergenossenschaft kommen. Sämtliches Bürgereigentum fällt demzufolge nun der politischen Gemeinde zu.
Die Abstimmungsresultate fielen in Ruggell relativ deutlich aus: In der Gemeindeabstimmung sprachen sich 329 Stimmberechtigte oder 60,5 Prozent gegen und 215 Wählerinnen und Wähler (39,5 Prozent) für die Gründung einer Ruggeller Bürgergenossenschaft aus. Weitere 26 der insgesamt 570 abgegebenen Stimmzettel waren leer oder ungültig. Die Stimmbeteiligung lag bei 62,4 Prozent. In der gleichzeitigen Bürgerabstimmung votierten 268 Personen (57,9 Prozent) gegen und nur 195 (42,1 Prozent) für eine Genossenschaft. Bei total 473 abgegebenen Stimmen (davon 10 ungültig) resultierte eine Stimmbeteiligung von 68,7 Prozent.
Vorsteher Jakob Büchel äusserte sich gestern auf Anfrage erleichtert darüber, dass sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Meinung des Gemeinderates angeschlossen hätten. Dieser hatte sich bekanntlich im Vorfeld der Abstimmung einhellig gegen die Gründung einer Bürgergenossenschaft ausgesprochen. «Nach Kenntnis und unter Abwägung aller Fakten und Argumente» sah der Gemeinderat keine dringende Notwendigkeit, eine Genossenschaft ins Leben zu rufen. Für die wertvolle Arbeit dankte der Vorsteher den Mitgliedern des Regelungsausschusses erneut recht herzlich.
«Patt» in Mauren
In Mauren führte die Abstimmung hingegen zu einem überraschenden «Patt». Von den 481 Gemeindebürgerinnen und -bürgern, die am Wochenende zur Urne schritten (Stimmbeteiligung: 43,9 Prozent), befürworteten 252 oder 53,5 Prozent die Bildung einer Bürgergenossenschaft, immerhin 219 oder 46,5 Prozent lehnten sie dagegen ab. Zehn Stimmzettel waren ungültig oder leer.
Umgekehrt verlief die Abstimmung der Gemeindeversammlung: Hier sprach sich eine Mehrheit von 334 Wählerinnen und Wählern bzw. von 55,1 Prozent gegen eine Bürgergenossenschaft aus, während sie von 272 Stimmberechtigten (44,9 Prozent) begrüsst wurde. Insgesamt 20 Stimmzettel waren ungültig. Die Stimmbeteiligung betrug nur 40,2 Prozent.
Wie gehts weiter?
Der Regelungsausschuss der Gemeinde könnte das geteilte Abstimmungsresultat grundsätzlich dennoch als Auftrag der Bürgerinnen und Bürger werten, um bei der Regelungskommission des Landes nun einen Antrag auf eine Entscheidung im Sinne des Gesetzes über die Bürgergenossenschaften zu stellen. Damit hätte dann die Landesinstanz das letzte Wort. Trotz des «nicht gerade überzeugenden Ergebnisses» und der enttäuschenden Stimmbeteiligung wollte der Ausschuss-Vorsitzende Gerold Matt dieses Vorgehen nicht von vornherein ausschliessen, wie er gestern auf Anfrage mitteilte. Zunächst gehe es für den fünfköpfigen Regelungsausschuss aber darum, das Ergebnis der Abstimmung genau zu analysieren und daraus die entsprechenden Schlüsse zu ziehen. Ausserdem solle die Situation mit den Vertretern des Gemeinderates erörtert werden.
Überrascht vom Ergebnis zeigte sich gestern auch Vorsteher Johannes Kaiser, der eher ein knappes zweifaches Nein bzw. Ja erwartet hatte. Sollte jetzt dennoch die Landeskommission um eine Entscheidung ersucht werden, so könne er sich aufgrund der vorliegenden Zahlen nicht vorstellen, dass sich diese für die Bildung einer Bürgergenossenschaft Mauren aussprechen werde.